Kommentare zu: Schäuble 2.0 und das Menschenrecht auf Sicherheit https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/ Innenansichten Sat, 29 Dec 2007 12:17:49 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1 Von: comunis https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-427 Sat, 29 Dec 2007 12:17:49 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-427 Ich finde es sehr bedenklich einen so denkenden Menschen als Innenminister zu haben!!

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Von: Verfassungsschützer https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-426 Fri, 28 Dec 2007 19:23:51 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-426 Das Perfide: im Grundgesetz erwähntes Recht auf Sicherheit bedeutet Sicherheit VOR dem Staat und eben nicht DURCH den Staat. Schäuble definiert dieses bürgerliche Abwehrrecht GEGEN den Staat um in ein patronisierendes Staatsverständnis, das zur Gewährleistung eines schwammigen Sicherheitsgefühls tief in die Grundrechte eingreift.

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Von: Sempralon https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-425 Thu, 27 Dec 2007 09:11:09 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-425 @maniacator

Nun …

„Gegen Guantanamo zu sein ist einfach, die Entwicklung konstruktiver Vorschläge ungleich schwieriger.“

… dem stimme ich zu, denn nach Guantanamo käme eine art „Arbeitslager“ … ist Konzentrationslager noch ein Begriff ?
Genau das ist das Problem das Schäuble hat, deswegen

„Aber all das führt uns doch dazu, dass wir offen darüber nachdenken müsen, was die Alternativen sein können. Das tun wir.“

Nun, wie bringt man es als Innenpolitiker seinem Volk bei, das man solche Lager (mit den Rechtslichen Begriffen/Rahmen von 1933) wieder haben möchte ?
Lager, in denen man als „Herr“ bzw. „Elite“ alles, aber absolut alles zur Wahrheitsfindung (auch in Forschung und Wissenschaft, Dr. Mengele war da so ein Forscher …) machen darf, wäre doch zum Wohle aller, nicht ?
Dr. Schäuble braucht Ideen

„Sie sehen doch an diesem Gespräch: Es ist schwierig und genau deshalb werde ich keine Denkverbote akzeptieren.“

er weiß also nicht wie er es dem Deutschen Volk beibringen soll … frische Ideen Bitte !

Aber was stelle ich hier absolut absurde Behauptungen auf, Zitieren wir Hr. Dr. Schäuble doch mal persönlich :

„Ein stabilitätsgefährdendes Vakuum, ein Zwischen-Europa darf es nicht wieder geben.
Ohne eine solche Weiterentwicklung der (west-)europäischen Integration könnte Deutschland aufgefordert werden oder aus eigenen Sicherheitszwängen versucht sein, die Stabilisierung des östlichen Europa alleine und in der traditionellen Weise zu bewerkstelligen. Das aber würde seine Kräfte bei weitem überfordern und zugleich zu
einer Erosion des Zusammenhalts der Europäischen Union führen, zumal die geschichtliche Erinnerung daran, daß die Ostpolitik Deutschlands in der Geschichte im wesentlichen im Zusammenwirken mit Rußland auf Kosten der dazwischen liegenden Länder bestand, noch allenthalben lebendig ist. Deutschland hat also ein fundamentales Interesse an der Osterweiterung der Union; aber ein ebensolches an ihrer vertiefenden Verfestigung, weil erst diese die Voraussetzung für die Erweiterung schafft.“

Qelle: http://www.wolfgang-schaeuble.de/…lelamers94.pdf

Ja‘ Schei…benkleister aber auch !

Dr. Schäuble und seine „Denke“ bzw. Gedanken zur „Osterweiterung“ von 1994 … jetzt haben wir Schengen … eine gute „Pufferzone zum „Bösen“, alles Klar ?
Nicht Braun genug ? Aber hallo … vor allem aber … was meinte er mit „Traditionell“ ?

Oder dieses Zitat von Hr. Chertoff „Für uns ist zum Beispiel schwierig, dass jeder Verdächtige in amerikanischen Verfahren das Recht auf einen Anwalt und Aussageverweigerung hat.“
Ich stelle mir da die Frage, was an 5 Jahre alten Informationen Wertvoll sein soll ?
Sollte wirklich ein Topterrorist in Guan einsitzen, dann ist er mit der Verhaftung schon Wertlos geworden … mehr ist dem nicht hinzuzufügen.

Schäuble: „Und ich will daran erinnern, dass eines der fundamentalen Menschenrechte auch das Recht auf Sicherheit ist.“

… ein Recht wäre Einklagbar … können wir Sicherheit einklagen ?
Wo ist der gesetzliche Passus ? Genau, es gibt keinen … nirgendwo …

… und maniacator, Schäuble lässt eine Studie anfertigen, die zu dem Ergebnis kommt, das die Muslimen hier in Deutschland genauso bzw. sogar weniger gewaltbereit sind, als die Braunen Landser (die unter Beobachtung bzw. Kontrolle des Verfassungsschutzes [außer NRW, da sind sie aufgeflogen] stehen) hier in der Bundesrepublik und Bayern.
Dr. Schäuble schnappt sich die Teile die Ihm und seiner Politik genehm sind und stellt ein Szenario dar, das man mit den Propagandaausführungen eines Hr. Goebbels vergleichen könnte …

Starker Tobak, ich weiß …

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Von: Klaus D. Ebert https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-424 Wed, 19 Dec 2007 12:39:57 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-424 dem Satz „Es gibt Dinge, denen ist eigentlich nichts hinzuzufügen“ und so geht es mir auch weshalb ich in meinem Fall aufgebe http://www.k-d-e.info/ich-gebe-auf denn ohne Unterstützung steht man manchen Dingen im Leben einfach nur machtlos gegenüber

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Von: kinkerlitzette https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-423 Sun, 16 Dec 2007 11:50:51 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-423 dazu finde ich den text hinter diesem link da interessant: http://www.jungle-world.com/…n/2007/36/10552.php

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Von: otti https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-422 Wed, 12 Dec 2007 18:10:22 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-422 Guantanamo ist Symbol für das Versagen der westlichen Werteordnung.
Die Politikerkaste hat die Menschenrechte, die unveräußerlichen, zum Abschuss freigegeben.

Die so genannte freiheitlich demokratische Grundordnung wird an ihrer eigenen Verlogenheit und Unredlichkeit zugrunde gehen.

Wie der Herr, so’s Gescherr!

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Von: trinox https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-421 Wed, 12 Dec 2007 17:29:46 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-421 Mir waere es jetzt sehr neu, dass jemals ein direkter Angriff aus dem Irak oder dem Iran kam. Das Flugzeug, welches ins WTC flog, wurde wohl kaum von irakischen oder iranischen Militaers besetzt, sondern von Mitgliedern einer Terroristengruppe, naeher al-Qaida. So, in Guantanamo sitzen Iraker ohne Verhandlung, da sie vermutlich „Informationen“ haben, die die Weltpolizei ja so dringend benoetigt. Und wie gelangen sie an die Informationen? Indem sie Foltern – Folter waere ja in einem wahren Kriegszustand vielleicht in den abartigsten Faellen, wie etwa einem Weltkrieg, ja noch irgendwie akzeptabel, aber was da passiert war und weiterhin passiert ist ein Gemetzel.

Desweiteren darf ein Recht auf Sicherheit nicht das Recht auf Freiheit einschraenken – ansonsten verletzt man wiederum ein anderes Menschenrecht. Und was Schaeubleone mit seiner Ueberwachung plant … das beschraenkt die Meinungsfreiheit.

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Von: Robert https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-420 Tue, 11 Dec 2007 15:08:45 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-420 Ich will ja niemandem zu nahe treten:

In letzter Zeit lese ich immer wieder bzw. habe ich den Eindruck, dass es kein Menschenrecht auf Sicherheit gibt. Aus reiner Neugier war ich gerade eben bei ai und habe mir mal die 30 Artikel der Menschenrechte durchgelesen. Gleich in Artikel 3 steht:

„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“

Missverstehe ich da irgendwas?

Ich persönlich bin gegen den Überwachungsstaat der uns blüht und den Abbau unserer wichtigeren Grundrechte, aber zumindest sollten die Argumente dagegen auch der Wahrheit entsprechen. Schäuble mit falschen Anschuldigungen in Misskredit zu bringen, kann auch nicht der richtige Weg sein.

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Von: maniacator https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-419 Tue, 11 Dec 2007 13:11:33 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-419 Ist das aus dem Spiegel abgetippt oder irgendwo online verfügbar?
Ansonsten würde ich einen Link auf die Quelle vorziehen, bzw sogar das Zitat des kompletten Interviews.
Warum? Weil ich in letzter Zeit vermehrt bemerke, dass (gerade im Rahmen der Sicherheit vs. Freiheit-Debatte) immer wieder Bruchstücke aus Interviews mit Herrn Schäuble u.a. verbreitet werden, die sich vorzüglich dazu eigenen, diesen Mann als verfassungsfeindlichen Menschen mit faschistoiden Neigungen darzustellen.
Diese „Brandmarkung“ ähnelt in einem gewissen Maß die Art und Weise, wie Menschen durch aus dem Zusammenhang gerissene Zitate in der Bildzeitung gezielt zur öffentlichen Zielscheibe gemacht werden.

Die Sicherheitsdebatte ist eine Diskussion, der wir uns stellen müssen und es reicht nicht aus, sich auf Stammtischparolen einzuschießen und mit zerstückelten Worthülsen aufeinander zu schießen- dies gilt sowohl für die wortführenden Politiker als auch für ihre Kritiker.
Stellt man alleine die verfassungsfeindlich erscheinenden Aussprüche kommentarlos in den Raum, kann der Eindruck entstehen, wir haben es hier mit einem überdrehten, paranoiden Menschen zu tun. Und sowenig ich von Herrn Schäuble und seinen Ansichten halte (und das ist wirklich sehr wenig!), für dumm sollte man ihn nicht halten.

Sicher liegt es jedem offen, sich über diese Zitate hinaus zu informieren- aber das tun grad im Bereich der Blogosphäre immer weniger Leser, wie mir manche Kommentare (nicht unbedingt nur hier) offenbaren.

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Von: Sera https://annalist.noblogs.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-418 Tue, 11 Dec 2007 11:26:27 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2007/12/10/sch-uble-2-0-und-das-menschenrecht-auf-sicherheit/#comment-418 @ Martin Schröder: Wo findet gerade ein bewaffneter Angriff auf das Staatsgebiet der USA statt? Hab ich irgendwas verpasst?

@nhm: Ernährungssicherheit? Vergiss nicht: Wer die Nahrung in der Hand hat, hat die Bevölkerung in der Hand. Und da sind die Chemie- und Pharma-Firmen und die Genmanipulierer ganz vorne.
Guckst Du hier
http://video.google.de/…cid=-5266884912495233634
und hier http://www.globalresearch.ca/…xt=va&aid=7529
Bei letzterem Link bin ich mir allerdings nicht sicher, ob das alles so sein kann, gerade die Stellen über Eugenik sind dermaßen bodenlos, dass ich hoffe, dass das nicht wahr ist.
Sehr interessant sind auch Film und Buch „we feed the world“.

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