Kommentare zu: „Der Krieg gegen den Terrorismus ist gefährlicher als der Terrorismus selbst“ https://annalist.noblogs.org/post/2008/10/12/der-krieg-gegen-den-terrorismus-ist-gef-hrlicher-als-der-terrorismus-selbst/ Innenansichten Mon, 13 Oct 2008 14:03:45 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1 Von: EuRo https://annalist.noblogs.org/post/2008/10/12/der-krieg-gegen-den-terrorismus-ist-gef-hrlicher-als-der-terrorismus-selbst/#comment-913 Mon, 13 Oct 2008 14:03:45 +0000 http://annalist.noblogs.autistici.org/post/2008/10/12/der-krieg-gegen-den-terrorismus-ist-gef-hrlicher-als-der-terrorismus-selbst/#comment-913 Warum die vorgeschlagene Grundgesetz-Novelle zum Einsatz der Bundeswehr im Innern das Vertrauen in die Verfassung zerstört.

Solche Sätze sind es, die den Menschen etwas suggerieren, was sie dann irgendwann glauben. Mit solchen Sätzen hat man auch das vertrauen in die umlagenfinanzierte Rente zerstört.

Nicht das Vertrauen in die Verfassung dürfen wir uns kaputtmachen lassen, sondern das Vertrauen in die derzeitigen verfassungsgebenden Organe.
Diese beginnen nämlich jetzt, mit ihrer zur Verfügung stehenden 2/3 Mehrheit, an der Verfassung herumzuschrauben, sie auszuhebeln. Der Art. 35 hebelt den Art. 8 aus z.B.

Das haben nicht einmal die Väter des GG im Kalkül gehabt, dass sowas passieren könnte.

Aber: Es gibt ja noch immer den Art.20 Abs.4 auf der einen Seite. Und auf der anderen wird Claus Schenk Graf von Stauffenberg von allen Offiziellen als Held gefeiert. Das eröffnet Perspektiven, „…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

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