http://www.heise.de/…atenschutz–/meldung/119631

Datenschutz? Wozu!

Vielleicht versucht er es mal bei einer anderen Partei …

3 und mehr Stasiverleumdungen folgen dabei einer genau geplanten Strategie.

1. Verleumdung als Ausspionieren von US Anlagen, bringt Echelonfilme und Geld zum Spionheben. Dann lassen sich die Identitäsdiebe unter den Namen der Verleumdeten statt dessen als Spione heben und rauben dann mit CIA keys die Konten weltweit aus, anstatt Terrorkonten zu sperren.

2. Verleumdung als Kinderpornografen bringt den Tätern Online-Durchsuchung zum eBanking Betrug.

3. Verleumdung der Pädophilie (wegen rektal Fiebermessen!) bringt den Tätern optische Wohnraumdurchleuchtung zum Suchen nach Identiätskennzeichen im Haus zum Klauen, weil man die braucht um im Internet vor laufender iPod Kamera vor entfernten Arbeitgebern die falsche Identität glaubhaft zu machen.

Terror hört nicht auf, weil die Identitätsdiebe die physische Adresse, sprich Haus für sich brauchen! Ebenso kann der Identitätsdiebstahl auffliegen, solange das Opfer lebt.

Also, zurück zur ersten Wohnung und dort alle Nachbarn ausfindig machen nach Neidern und die anzeigen, die Ihre Identität klauten! Viel Glück!

ravenhorst hat völlig Recht mit der Titulierung „Ermächtigungsgesetz“. Das Gesetz ermächtigt das Bundeskriminalamt, in geheimdienstlicher Weise die Bevölkerung nach Belieben zu überwachen. Kontakt zu, aus welchen Gründen auch immer, verdächtigen Personen langt. Zack – schnappt die Falle zu.

Damit ist der feuchte Traum paranioder, machtversessener Politiker in Erfüllung gegangen: Jederzeit alles über Alle wissen. Wer nicht für sie ist, ist gegen sie.

Die Scheindebatte dazu im Bundestag zeigt nur die von der Realität völlig abgelöste, um nicht zu sagen absolitistische Arroganz derjenigen, die glauben, die Macht für sich gepachtet zu haben, die ihnen in einer funktionierenden Demokratie aber nur vom Volk geliehen ist.

Ich hätte nie gedacht, daß es mit der „Freiheitlichen-Demokratischen Grundordnung“ (erinnert sich noch einer an das Schlagwort FDGO als Wunderwaffe gegen alles aus dem sozialistisch-kommunistischen Machtbereich?), mit der ich groß geworden bin, einmal so bergab geht.

Mit dem Bewußtsein, daß auch diese Zeilen in nicht allzu ferner Zukunft der Grund für Schwierigkeiten, die ich von staatlicher Seite gemacht bekommen werde, sind, sage ich: Die, die heute sehenden Auges und voller Inbrunst zu diesem Gesetz JA gesagt haben, verdienen den Titel Volksvertreter nicht mehr. Sie handeln gegen jedwedes Prinzip der Rechtsstaatlichkeit! Sie sind die Steigbügelhalter für den totalen Überwachungsstaat! Sie sind die Erfüllungsgehilfen derer, die glauben, mit Terror ihre eigenen Vorstellungen von Gesellschaft anderen aufzwingen zu müssen.

Gute Nacht!

Dieter Zander

Tatsächlich scheint es um eine soziale Selektion durch die eingeschüchterte Bevölkerung zu gehen: Es werden die isoliert und verstossen, von denen man annimmt, dass der Staat da überwachen könnte, weil ihm nicht in den Kram passt, was die tun, sagen oder denken, um nicht selbst Ziel von Überwachung zu werden.

Man ahnt: Wenn der Staat nur gründlich genug hinschaut, findet er immer was… und wenn es nicht strafrechtlich relevant ist, so sind doch die Massnahmen zur verdeckten und offenen Überwachung Strafe genug.