Kommentare zu: 3sat-Kulturzeit über die Extremismusklausel

Von: Paul

Paul — Sun, 12 Dec 2010 16:40:18 +0000

@Moss: Wie du auf diesen Schluss kommst, ist mir völlig unklar.

Von: Moss

Moss — Sun, 12 Dec 2010 11:45:33 +0000

Paul : Damit soll ja genau sichergestellt sein, das man am gleichen Ziel arbeitet.

… also soll nur gefördert werden, was den gerade Machthabenden in den Kram paßt?

Von: moni

moni — Fri, 10 Dec 2010 11:32:09 +0000

wow wer hätte gedacht, daß berufspolitiker noch wissen, wer hannah arendt war!

Von: Mona

Mona — Thu, 09 Dec 2010 23:24:23 +0000

So eine Unterschrift über die „Verfassungstreue“ hätte ich persönlich ja gerne von unseren Abgeordneten 😉
Oder überhaupt von unseren Staatsorganen im legislativen, sowie exekutiven Bereich…

Von: Paul

Paul — Tue, 07 Dec 2010 23:27:04 +0000

Diese „Garantieerklärung“ soll ja nur ein Verein selbst unterschreiben, der staatl. gefördert wird. Es wird nicht gefordert, dass sie auch alle Kooperationspartner unterschreiben (so verstehe ich das zumindest, die Klausel gibts hier zu lesen: http://ablehnung.blogsport.de/category/erklaerung/)

Damit soll ja genau sichergestellt sein, das man am gleichen Ziel arbeitet. Und „gegen rechts“ ist da bislang ziemlich schwammig.

Von: Alza

Alza — Tue, 07 Dec 2010 19:28:13 +0000

@Paul Mit dieser Klausel müsste jeder Verein es ablehnen, mit mir zusammenzuarbeiten. Ich stehe zwar nicht im Verfassungsbericht, andererseits kann man über mich auch nur schwierig etwas rausfinden, meist wissen andere nicht mal meinen echten Namen. Das liegt bei mir an Angst (begründete Angst vor bestimmten Leuten und auch krankheitsbedingte Paranoia). Wäre ein Verein jetzt verpflichtet, Garantieerklärungen über mich abzugeben, hätte er Probleme. Und ich kenne einige Leute, bei denen das (aus welchen Gründen auch immer) genauso ist. Solange man aber am gleichen Ziel arbeitet und sich dabei gesetzeskonform verhält, sollte das eigentlich gelobt, und nicht niedergemacht werden.

Von: Paul

Paul — Tue, 07 Dec 2010 12:22:33 +0000

@Mimi: Aber ist denn die Problematik, das Wort „extremistisch“ zu definieren, nicht ähnlich der Problematik, „rechtsextrem“ zu definieren? Gerade innerhalb linker Gruppierungen gibt es da eine Vielfalt an Einordnungen, angefangen von gewalttätigen Kameradschaften, der NPD, Burschenschaften bis manchmal sogar hin zur CDU.

Wie schon MSS sagt, nur wer „gegen Rechts“ ist, muss noch lange nicht FÜR Meinungsfreiheit und Demokratie sein. Es ist doch daher legitim, dass der Staat sich auch hier absichern will bei der Frage, wen er unterstützt. Und es sollte doch auch im Interesse der unterstützten Organisationen sein, dass nicht mit Gegnern der Demokratie zusammenarbeiten, oder etwa nicht?

Es wäre daher vielleicht sinnvoll, einen eigenen „Konsens“ vorzuschlagen, den man unterschreiben möchte. Vielleicht genügt ja der gleiche, nur ohne das Wort „extremistisch“? Das fände auch ich selbst mal spannend, um zu sehen, FÜR was diese Organisationen einstehen.

Von: Mimi

Mimi — Tue, 07 Dec 2010 10:52:09 +0000

@MSS Es geht nicht um das Bekenntnis zum Grundgesetz, sondern um die Versicherung nicht mit extremistischen Gruppen zusammenzuarbeiten. Die Definition ob wer extremistisch sei, soll durch den Verfassungsschutz definiert werden.
Diverse erfolgreiche Klagen zeigen, dass die Einschätzungen der Behörden nicht unbedingt korrekt sind.
Dazu führt dieses zu einem Kontaktverbot, was nicht unbedingt mit einer Demokratie vereinbar ist.

Von: MSS

MSS — Tue, 07 Dec 2010 08:40:41 +0000

Ich verstehe das Problem nicht: Was bitte soll daran verkehrt sein, wenn der Staat nur denjenigen Organisationen Demokratiepreise und Gelder überweisen will, die ihrerseits ein Bekenntnis zum Grundgesetz abliefern wollen?

Nur weil eine Einzelperson oder eine Organisation „gegen Rechts“ (was sowieso ein äußerst schwammig definierter Kampfbegriff ist) agiert, muss sie doch noch lange nicht selbst FÜR die Demokratie, Meinungsfreiheit und einen politischen Pluralismus stehen.

Von: anne

anne — Mon, 06 Dec 2010 00:16:00 +0000

LiebeR Rita, Helmut, etc,

auch wenn das bedauerlich ist, weil Deine Kommentare sicher mit Mühe geschrieben sind: ich moderiere sie weg. Sie enthalten jede Menge nicht belegte Behauptungen und haben auch nicht wirklich viel mit dem Inhalt meines Postings zu tun. Wenn Dir wichtig ist, diese Dinge in die Öffentlichkeit zu bringen, dann solltest Du eine andere Bühne wählen.