Der Strafrahmen von bis zu einem Jahr steht ebenfalls im Versammlungsgesetz des Bundes:
http://dejure.org/gesetze/VersG/27.html

@BlackJack: Stimmt. In Hamburg wurden die mit der Begründung eingeführt das der Gummiknüppel nicht genug Wirkung hat (Schaden anrichtet), wenn ich mich richtig erinnere. Ist auch ne message… 🙁

Schlimm ist doch das solche Prozesse, sofern es überhaupt zu einem kommt, in der Regel eingestellt werden oder die Chiligewürzte Oma als Staatsfeind #1 dargestellt wird.

Worauf ich am Ende hinaus will… Es bringt nichts der Polizei ein in vielen Fällen nützliches Einsatzmittel zu entziehen, das auch schon so manchen echten Randalierer das Leben gerettet hat, weil der Polizist eben nicht zuerst zur Schusswaffe griff.

Verbieten, verklagen, bloßstellen, verurteilen muss man Politiker die „hartes Vorgehen“ fordern, auch wenn es die Situation nicht erfordert. Einsatzleiter die sowas anordnen, die Polizisten die es am Ende ausführen, Polizeirambos die das einfach lustig finden (ist ja nur Pfefferspray) und Richter, Staatsanwälte die das am Ende unter den Teppich kehren wollen.

nein, ich finde diese sog. pfefferspray=biowaffe *nicht* lustig.
und danke, gut zu wissen, dass ich nicht mal ne „schimaske“ – ist das sowas wie ne schibrille und wer hat auch da die „definitionshoheit“ ? – tragen darf.
(sry, habe gerade viele jahre in nicht-dld. gelebt)

lediglich habe ich u.a. folgendes gelesen/analysiert – englisch :
http://blogs.scientificamerican.com/guest-blog/2011/11/21/about-pepper-spray/

http://blogs.scientificamerican.com/guest-blog/2011/11/23/molecules-to-medicine-should-pepper-spray-be-put-on-clinical-trial/

http://neusprech.org/pfefferspray/